Maschinenbau

Die Formulierung von Patentanmeldungen für Erfindungen aus dem Bereich Maschinenbau erfordert ein besonderes Ausdrucksvermögen zur sprachlichen Definition technischer Zusammenhänge. Einerseits kann eine gebräuchliche Terminologie für eine mechanische Erfindung fehlen. Andererseits, wenn allgemein übliche Begriffe geläufig sind, kann durch ihre Verwendung der Schutzbereich eines Patents unnötig einschränkt sein, weil damit zusätzliche Merkmale impliziert werden, die für die Erfindung unwesentlich sind. In vielen Fällen sind daher funktionale Formulierungen ein geeigneter Ansatz für einen breiten Schutzumfang einer Maschinenbau-Patentanmeldung.

Unsere Patentanwälte sind nicht nur im Detail mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung vertraut, die funktionalen Formulierungen festgelegte Grenzen setzt, sondern kennen auch die teilweise gegensätzlichen Rechtsauffassungen in anderen Ländern, beispielsweise in den USA. Die fachliche Expertise unserer Patentanwälte für Patentverletzungsfälle im Maschinenbau gewährleistet eine besondere Sorgfalt bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen und einen optimalen Schutzbereich für Ihre Erfindung.
 

BARDEHLE PAGENBERG
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BARDEHLE verteidigt Patent für Rogers Germany GmbH vor dem Bundespatentgericht

Mit Urteil vom 10. April 2018 (Aktenzeichen: 3 Ni 29/16 (EP)) hat das Bundespatentgericht eine…

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Europäischer Gerichtshof (EuGH): Merkmale nicht designrechtlich schutzfähig, wenn sie objektiv betrachtet ausschließlich wegen technischer Überlegungen gewählt wurden (Urteil vom 8. März 2018, Az. C-395/16 – DOCERAM)

Europäischer Gerichtshof (EuGH): Die Gestaltung eines Erzeugnisses ist nur dann ausschließlich…

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Kanzlei News vom
München, Patentverletzung, Maschinenbau, Elektrotechnik & Elektronik, Einsprüche und Patentnichtigkeit
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Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Maschinenbau
Pronomic siegt mit BARDEHLE PAGENBERG auch in zweiter Instanz gegen Expresso

Pressemitteilung vom 7. März 2016

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Kanzlei News vom
Markenrecht, Maschinenbau
BARDEHLE PAGENBERG strikes another time for the LAMBRETTA trademark

Press release of July 03, 2014

On June 19, 2014, the Milan District Court issued an order (Case…

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