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UPC Special

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UPC News, Patentverletzung
Verjährung gemäß dem EPGÜ

Wer kennt nicht das Sprichwort: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“? Dieser Satz, der 1989…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts

Das Sprichwort sagt: „Viele Wege führen nach Rom.“ Damit soll wohl auf die Tatsache angespielt…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
EPG: Gerichtsgebühren und Kostenerstattung

Während des Übergangszeitraums haben Inhaber/-innen europäischer Patente die Wahl zwischen der…

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UPC News, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
Das EPG und Lizenzverträge

Mit dem bevorstehenden Start des neuen europäischen Gerichtssystems wird auch der zugrunde liegende…

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IP Reports, Patentanmeldungen
Anpassung der Beschreibung vor Erteilung eines europäischen Patents – aktuelle Entwicklungen (Beschwerdekammer des EPA, Entscheidungen T 1989/18 und T 1444/20)

Die beiden aktuellen Entscheidungen T 1989/18 und T 1444/20 könnten Anmeldern dabei helfen,…

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UPC News, Patentverletzung
Wer viel fragt, kriegt viele Antworten? Auskunft und Rechnungslegung unter dem EPGÜ

Artikel 67 EPGÜ regelt die Befugnis des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, EPG),…

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Beweismittel beim EPG: Etwas Altes, etwas Neues und etwas Geborgtes

Das Beweisrecht beim Einheitlichen Patentgericht (EPG) besteht aus einer interessanten Mischung von…

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IP Reports, IP Allgemein, Patentschutz: Verfahrensrecht, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit
EuGH zur unionsrechtskonformen Auslegung hinsichtlich des Rechtsbestands eines Verfügungspatents

Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Trennungsprinzip beim Einheitlichen Patentgericht

Eine der grundlegendsten Entscheidungen bei der Entwicklung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG)…

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UPC News, IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht – Was Anmelder und Patentinhaber bereits jetzt wissen müssen

Was ändert sich und wie ist der Zeitplan? Derzeit ist damit zu rechnen, dass die ersten…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Wie und wann können Sie ein Einheitspatent erhalten?

Nach dem derzeit erwarteten Zeitplan könnten die ersten Einheitspatente bereits Ende dieses Jahres…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Einheitspatente - Unterschiede zu regulären EP-Patenten

Das Einheitspatent ist eine neue Option nach der Erteilung eines regulären EP-Patents. 

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IP Reports, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Current revocation rates in German patent nullity proceedings

It is time to collect and analyze current data on the revocation rates in German nullity proceedings…

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UPC News, IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Zustimmungsgesetz zum EPGÜ verkündet nachdem UPC Verfassungsbeschwerden erfolglos (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23. Juni 2021 – Az. 2 BvR 2216/20 und 2217/20 –)

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung…

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Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht, IP Reports
Unangemessenes Gegenangebot in FRAND-Verhandlungen – Landgericht Mannheim, Urteil vom 2. März 2021 – Az. 2 O 131/19

The Mannheim District Court applies decisions “FRAND-Einwand” and “FRAND-Einwand II” of the German…

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Publikationen, IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Geschäftsgeheimnisse
Bundestag stimmt für den Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

Der Bundestag hat für den Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und…

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Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht, IP Reports
Anwendung des FRAND-Einwands infolge der BGH-Entscheidungen FRAND-Einwand und FRAND-Einwand II, Landgericht Düsseldorf, Urteile vom 11. Mai 2021 – Az. 4b O 83/19, 4b O 23/20 und 4b O 49/20

Das Landgericht Düsseldorf folgt den Vorgaben des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Anwendung des…

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Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht, IP Reports
FRAND-Einwand II: Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. November 2020 – Az. KZR 35/17

Mit seiner neuen Entscheidung FRAND-Einwand II bestätigte der BGH seine Entscheidung FRAND-Einwand…