Wer kennt nicht das Sprichwort: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“? Dieser Satz, der 1989…
Das Sprichwort sagt: „Viele Wege führen nach Rom.“ Damit soll wohl auf die Tatsache angespielt…
Während des Übergangszeitraums haben Inhaber/-innen europäischer Patente die Wahl zwischen der…
Mit dem bevorstehenden Start des neuen europäischen Gerichtssystems wird auch der zugrunde liegende…
Die beiden aktuellen Entscheidungen T 1989/18 und T 1444/20 könnten Anmeldern dabei helfen,…
Artikel 67 EPGÜ regelt die Befugnis des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, EPG),…
Das Beweisrecht beim Einheitlichen Patentgericht (EPG) besteht aus einer interessanten Mischung von…
Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige…
Eine der grundlegendsten Entscheidungen bei der Entwicklung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG)…
Was ändert sich und wie ist der Zeitplan? Derzeit ist damit zu rechnen, dass die ersten…
Nach dem derzeit erwarteten Zeitplan könnten die ersten Einheitspatente bereits Ende dieses Jahres…
Das Einheitspatent ist eine neue Option nach der Erteilung eines regulären EP-Patents.
It is time to collect and analyze current data on the revocation rates in German nullity proceedings…
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung…
The Mannheim District Court applies decisions “FRAND-Einwand” and “FRAND-Einwand II” of the German…
Der Bundestag hat für den Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Vereinfachung und…
Das Landgericht Düsseldorf folgt den Vorgaben des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Anwendung des…
Mit seiner neuen Entscheidung FRAND-Einwand II bestätigte der BGH seine Entscheidung FRAND-Einwand…
