Recht der Domainnamen

BARDEHLE PAGENBERG berät und betreut Mandanten auch zum Recht der Domainnamen. Hierzu gehört aus unserer Sicht insbesondere die Unterstützung unserer Mandanten bei Konzeption, Aufbau und Erhaltung eines passenden Domain-Portfolios. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei Maßnahmen und Verfahren, insbesondere UDRP-Schiedsverfahren gegen fremdregistrierte Domains, d.h. solche Domains, die von Dritten unter Verwendung von geschützten Marken und sonstigen Kennzeichen registriert werden.

Das Recht der Domainnamen ist kein klassischer Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Und dennoch: das Recht der Domainnamen steht quasi an der Schnittstelle zwischen (modernen) Marketing-Maßnahmen, IT und dem Schutz und der Durchsetzung von Marken und sonstigen Kennzeichen, aber auch wettbewerbsrechtliche Aspekte spielen eine sehr große Rolle. Wer sich heute Gedanken über eine neue Unternehmens- oder Produktkennzeichnung macht, wird stets auch überprüfen, ob die Anmeldung einer korrespondierenden Domain möglich ist. Hierzu beraten wir unsere Mandanten umfassend und setzen insbesondere auch Rechte durch, wenn Dritte Domainnamen, die geschützte Marken oder sonstige Kennzeichen enthalten, gegen den Willen des Rechtsinhabers registriert haben.

Die Welt der Domainnamen hat sich in den letzten Jahren sehr stark geändert. Gab es bis in das Jahr 2014 noch nur etwa 200 sogenannte Top-Level-Domains – also Endungen wie .de, .com, org. oder .biz – hat die Vergabestelle für Domain-Endungen (ICANN) in einem groß angelegten Projekt eine Vielzahl neuer Top-Level-Domains vergeben. In Kürze können Domains unter mehr als 2000 Top-Level-Domains registriert werden. Hierzu gehören geographische Angaben wie z.B. .paris, .bayern oder .berlin, aber auch Markennamen wie .bmw, .google oder .marriott. Von besonderem Interesse sind die Domainendungen für generische Begriffe wie .shop, .web, oder .store, aber auch Begriffe für bestimmte Industriezweige wie etwa .bank, .fashion, .auto oder .shoes.

Diese Vielzahl an Domainendungen bietet insbesondere Markeninhabern große Chancen, da sie die Marken im Internet ganz anders als bisher abbilden und sich attraktive, passende Domains sichern können. Bei der Konzeption eines passenden Portfolios und deren Umsetzung stehen wir Ihnen mit unserer Erfahrung zur Seite. Allerdings kommt es auch zu zahlreichen Fremdregistrierungen unter diesen neuen Top-Level-Domains, die dann oft für missbräuchliche Zwecke – wie z.B. das Angebot von Nachahmungen von Markenprodukten unter solchen Domains – genutzt werden.

Dies können wir in den meisten Fällen schnell, effektiv und kostengünstig verhindern. Denn die ICANN hat eigene Rechtsschutzmechanismen zum Schutz vor Fremdregistrierungen eingerichtet. Insbesondere besteht die Möglichkeit, in Domain-Schiedsverfahren bei der WIPO nach den Regeln einheitlicher Schiedsbedingungen für Domainnamen (UDRP) die Übertragung oder Löschung fremdregistrierter Domains zu erreichen. Hierbei unterstützt und vertritt Sie BARDEHLE PAGENBERG gern.