Lizenzrecht & Technologietransfer

Das „Geistige Eigentum“ zählt zu den wertvollsten Gütern eines Unternehmens. Die Erlangung rechtlichen Schutzes für diese „immateriellen Güter“ und deren wirtschaftliche Verwertung, beispielsweise durch strategische Lizenzierung, kann entscheidend für den Unternehmenserfolg sein.

Wird ein neues Unternehmen gegründet oder ein bereits bestehendes Geschäft ausgebaut, bietet sich die Lizenzierung von Patenten, Marken und Urheberrechten als wirkungsvolles Mittel an, um die eigene Marktposition zu stärken. Geschäftliche Vereinbarungen zur Nutzung gewerblicher Schutzrechte reichen dabei von verschiedenen Formen der Lizenz-, Vertriebsmodell- und Sponsorenverträge über das Franchising und Co-Marketing bis hin zu Vereinbarungen der Forschung und Entwicklung und zum Technologietransfer. Entsprechende Vereinbarungen sollten daher stets sorgfältig auf das jeweilige Geschäftsmodell abgestimmt sein.


Heute werden mehr Lizenzgeschäfte denn je getätigt. Gleichzeitig werden solche Transaktionen im Zuge globaler wirtschaftlicher Vernetzung immer vielschichtiger und die zugrundeliegenden Technologien immer komplexer. Bei der Ausarbeitung von Lizenzverträgen ist etwa verstärkt auf die rechtlichen Grenzen durch deutsches und europäisches Kartellrecht zu achten. Verstößt eine Regelung gegen Kartellrecht, ist im Regelfall die Regelung und im Extremfall der gesamte Vertrag nichtig. Zudem droht eine durch das Kartellamt auferlegte Geldbuße, die sehr empfindlich ausfallen kann. Die kartellrechtliche Prüfung ist daher von besonderer Bedeutung und nicht selten äußerst komplex.

Die Anwälte von BARDEHLE PAGENBERG verfügen über langjährige Erfahrung im Aushandeln, Aufsetzen und Prüfen solcher Verträge. Sie erstellen regelmäßig Vereinbarungen für die Entwicklung und Lizenzierung geistigen Eigentums und damit verbundener, technologiebasierter Dienstleistungen.
 

BARDEHLE PAGENBERG
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Patentanwälte Rechtsanwälte

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Aktuelles

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Das EPG und Lizenzverträge

Mit dem bevorstehenden Start des neuen europäischen Gerichtssystems wird auch der zugrunde liegende…

IP News vom
Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht, IP Reports
Unangemessenes Gegenangebot in FRAND-Verhandlungen – Landgericht Mannheim, Urteil vom 2. März 2021 – Az. 2 O 131/19

The Mannheim District Court applies decisions “FRAND-Einwand” and “FRAND-Einwand II” of the German…

IP News vom
Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht, IP Reports
Anwendung des FRAND-Einwands infolge der BGH-Entscheidungen FRAND-Einwand und FRAND-Einwand II, Landgericht Düsseldorf, Urteile vom 11. Mai 2021 – Az. 4b O 83/19, 4b O 23/20 und 4b O 49/20

Das Landgericht Düsseldorf folgt den Vorgaben des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Anwendung des…

IP News vom
Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht, IP Reports
FRAND-Einwand II: Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. November 2020 – Az. KZR 35/17

Mit seiner neuen Entscheidung FRAND-Einwand II bestätigte der BGH seine Entscheidung FRAND-Einwand…

IP News vom
Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
Pflichten des SEP-Inhabers und des SEP-Nutzers (Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 30. Oktober 2019, Az.: 6 U 183/16)

Die Entscheidung betrifft die Konkretisierung verschiedener Kriterien bei der Durchsetzung…

IP News vom
Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Kartellrecht
Neue Hinweise des Landgerichts München I zum FRAND-Einwand in Patentverletzungsverfahren

Mit den im Anhang im deutschen Original sowie in englischer Übersetzung beigefügten „Hinweisen zur…

Fachartikel

Hier finden Sie eine Sammlung kompakten IP Wissens: Fachartikel, verfasst von unseren Experten für Lizenzrecht & Technologietransfer.

IP Videos

Neugierig auf Videos zum Thema Lizenzrecht & Technologietransfer? Hier erhalten Sie interessante Einblicke und Tipps von unseren IP-Experten.

IP Videos vom
IP Insights, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
IP Insights: Application of FRAND Objection after FCJ judgments
Were there any significant changes in the German “FRAND landscape”? Yes, there were very significant…
IP Videos vom
IP Insights, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
IP Insights: The German Patent Law Modernization Act
We discuss the Second Act on the Modernization and Simplification of German Patent Law which was…
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IP Insights, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen, Due Diligence
IP Insights: Dos and Don'ts of Licensing Agreements
We discuss the “Dos and Don’ts” of IP licensing agreements and talk about common mistakes and…
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IP Quick Tips, Lizenzrecht & Technologietransfer
IP Quick Tip: Licensing Agreements
To put it boldly, a licensing agreement can be compared to a marriage: Both are intended to last for…
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IP Expert Talks, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
IP Expert Talk: FRAND and SEPs in Germany
In certain industries, like the telecommunications industry – and many more will follow soon –…
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IP Expert Talks, Lizenzrecht & Technologietransfer, Chemie, Pharmazie & Life Sciences
IP Expert Talk: Which chances and risks do compulsory licenses entail?
We show you why compulsory licenses in Germany are still a tool with unconsidered chances,…