Lizenzrecht & Technologietransfer

Das „Geistige Eigentum“ zählt zu den wertvollsten Gütern eines Unternehmens. Die Erlangung rechtlichen Schutzes für diese „immateriellen Güter“ und deren wirtschaftliche Verwertung, beispielsweise durch strategische Lizenzierung, kann entscheidend für den Unternehmenserfolg sein.

Wird ein neues Unternehmen gegründet oder ein bereits bestehendes Geschäft ausgebaut, bietet sich die Lizenzierung von Patenten, Marken und Urheberrechten als wirkungsvolles Mittel an, um die eigene Marktposition zu stärken. Geschäftliche Vereinbarungen zur Nutzung gewerblicher Schutzrechte reichen dabei von verschiedenen Formen der Lizenz-, Vertriebsmodell- und Sponsorenverträge über das Franchising und Co-Marketing bis hin zu Vereinbarungen der Forschung und Entwicklung und zum Technologietransfer. Entsprechende Vereinbarungen sollten daher stets sorgfältig auf das jeweilige Geschäftsmodell abgestimmt sein.


Heute werden mehr Lizenzgeschäfte denn je getätigt. Gleichzeitig werden solche Transaktionen im Zuge globaler wirtschaftlicher Vernetzung immer vielschichtiger und die zugrundeliegenden Technologien immer komplexer. Bei der Ausarbeitung von Lizenzverträgen ist etwa verstärkt auf die rechtlichen Grenzen durch deutsches und europäisches Kartellrecht zu achten. Verstößt eine Regelung gegen Kartellrecht, ist im Regelfall die Regelung und im Extremfall der gesamte Vertrag nichtig. Zudem droht eine durch das Kartellamt auferlegte Geldbuße, die sehr empfindlich ausfallen kann. Die kartellrechtliche Prüfung ist daher von besonderer Bedeutung und nicht selten äußerst komplex.

Die Anwälte von BARDEHLE PAGENBERG verfügen über langjährige Erfahrung im Aushandeln, Aufsetzen und Prüfen solcher Verträge. Sie erstellen regelmäßig Vereinbarungen für die Entwicklung und Lizenzierung geistigen Eigentums und damit verbundener, technologiebasierter Dienstleistungen.
 

BARDEHLE PAGENBERG
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IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Lizenzrecht & Technologietransfer, Vindikationssachen, Arbeitnehmererfinderrecht, Recht des unlauteren Wettbewerbs, Patentanmeldungen, Markenrecht, Designrecht, Urheberrecht, Recht der Domainnamen, Patentbewertung, Due Diligence
IP Report 2014/III

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