Elektrotechnik und Elektronik

Global führende Unternehmen vertrauen auf uns, wenn es darum geht, ihre Innovationen in den verschiedensten Bereichen der Elektrotechnik und Elektronik zu schützen, beispielsweise der Automatisierungs-, Steuerungs-, Mess- und Regelungstechnik wie auch der Informations- und Nachrichtentechnik. Unsere auf diesem Gebiet spezialisierten Patentanwälte können dabei neben ihrem technischen Wissen auf langjährige Erfahrung mit der Anmeldung und Durchsetzung von Erfindungen aus den verschiedensten Bereichen der Elektrotechnik zurückgreifen.


Dieses Know-how setzen unsere Patenanwälte in ihrer täglichen Arbeit für unsere Mandanten ein:

Bei der Ausarbeitung von Patentansprüchen auf dem Gebiet der Elektrotechnik achten wir mit besonderer Sorgfalt darauf, alle einzelnen Elemente der Erfindung unabhängig voneinander zu schützen. Unabhängige Patentansprüche ausschließlich auf ein Gesamtsystem zu richten, führt zu Problemen, wenn Rechte gegen einen Wettbewerber durchgesetzt werden sollen, der nur einzelne Komponenten des Gesamtsystems herstellt oder vertreibt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat immer wieder gezeigt, dass Versäumnisse bei der Definition der zu schützenden Einheiten nicht nachträglich bei der Durchsetzung eines Patents korrigiert werden können.

Wir legen auch großen Wert darauf, die Patentansprüche soweit möglich abstrahiert von der konkreten Hard- und Software-Implementierung einer Schaltung zu formulieren. Oft verändern sich über die 20-jährige Laufzeit eines Patents zwar die schaltungstechnischen Komponenten, während die funktionalen Elemente erhalten bleiben. Mit funktionaler Formulierung gelingt es, die Möglichkeiten des Patentrechts auszuschöpfen und Nachweisschwierigkeiten oder aufwändiges Re-Engineering im Verletzungsprozess zu umgehen.
 

BARDEHLE PAGENBERG
Partnerschaft mbB

Patentanwälte Rechtsanwälte

Prinzregentenplatz 7
81675 München

Tel.: +49 89 928 05-0
Fax: +49 89 928 05-444
E-Mail: infobardehlede

Route planen

Ansprechpartner

Aktuelles

Interessiert an unseren aktuellen Informationen zu Telekommunikation? Lesen Sie hier, was es Neues gibt.

Kanzlei News vom
Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Elektrotechnik & Elektronik
WAGO Verwaltungsgesellschaft mbH erringt mit BARDEHLE PAGENBERG gegen die MOLEX Deutschland GmbH einen wichtigen Etappensieg wegen Patentverletzung

Das Landgericht München I stellte fest, dass die Molex Deutschland GmbH den deutschen Teil des…

IP News vom
Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentverletzung, Patentanmeldungen, Elektrotechnik & Elektronik, Halbleitertechnologie, IP Reports
Auslegung von Patentansprüchen bei unzutreffend gewürdigtem Stand der Technik im Patent – Oberlandesgericht Düsseldorf in "Näherungsschalter", Urteil vom 26. Oktober 2017, Az.: 15 U 95/16

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf („Oberlandesgericht“) betrifft die Auslegung…

Kanzlei News vom
München, Patentverletzung, Maschinenbau, Elektrotechnik & Elektronik, Einsprüche und Patentnichtigkeit
BARDEHLE PAGENBERG verteidigt Notrufvorrichtung „Intelligenter Notruf“ von BMW erfolgreich im einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Synchronicity IP GmbH

Die Synchronicity IP GmbH („Synchronicity“), eine Non-practising entity („NPE“), deren Mutter die…

Kanzlei News vom
Recht des unlauteren Wettbewerbs, Elektrotechnik & Elektronik, Mode
Unlauterer Wettbewerb: Zound Industries mit BARDEHLE PAGENBERG doppelt erfolgreich gegen Lidl

Pressemitteilung vom 29. Juni 2015

Der schwedische Kopfhörerhersteller Zound Industries…

Kanzlei News vom
Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Elektrotechnik & Elektronik, Software, IT- & Computertechnologie
Vestel erneut erfolgreich mit BARDEHLE PAGENBERG: Streitpatent von Thomson Licensing im Nichtigkeitsverfahren widerrufen

Pressemitteilung vom 28. November 2013

Auf die Nichtigkeitsklage von Vestel Germany hat das…

Fachartikel

Hier finden Sie eine Sammlung kompakten IP Wissens: Fachartikel, verfasst von unseren Elektrotechnik & Elektronik-Experten.

Keine Nachrichten verfügbar.