Maxime „Du sollst nicht lügen“ widerspricht. Zur Begründung konnte sich BMW auf eine (schriftliche) Forderung von Arigna stützen, die BMW für eine das Streitpatent umfassende Einigung im Rahmen...

Fahrzeugen) geführt hat, hat sich die BMW Group erfolgreich gegen einen Angriff durch die IoT IP GmbH, eine Patentverwertungsgesellschaft, zur Wehr gesetzt. Die BMW Group wurde – wie auch...

zwei Tage später, also am 27.11.2015, ihren Verfügungsantrag gegen BMW - und alle weiteren Automobilhersteller - zurück und erstattete BMW die Kosten, die in diesem Verfügungsverfahren...

Kraftfahrzeug geführt hat, hat sich die BMW Group erfolgreich gegen eine Patentverwertungsgesellschaft ("London Optical Car Systems Ltd.") gewehrt. Der Automobilhersteller BMW Group wurde von...

zurückgewiesen. Die BMW AG wurde Ende 2017 von der London Optical Car Systems Ltd. wegen angeblicher Verletzung des Streitpatents durch verschiedene optische Verkehrsassistenzsysteme in von der ...

noch aus. Die BMW AG hat damit erneut erfolgreich den Angriff einer Patentverwertungsgesellschaft abgewehrt und zum wiederholten Male gezeigt, dass sich konsequenter Widerstand lohnt. Die BMW AG...

Feier unseres 40-jährigen Kanzleijubiläums haben wir Mandanten, Geschäftspartner und Freunde in die BMW Welt in München eingeladen. Höhepunkt der Veranstaltung war der Festvortrag des ehemaligen...

12 In diesem Zusammenhang lohnt auch ein Vergleich mit der zugunsten des deutschen Autoherstellers BMW ebenfalls in Klass 12, unter anderem für Autos, voreingetragenen Klangmarke ( EUTM...

Hierzu gehören geographische Angaben wie z.B. .paris, .bayern oder .berlin, aber auch Markennamen wie .bmw, .google oder .marriott. Von besonderem Interesse sind die Domainendungen für...