BARDEHLE PAGENBERG verteidigt Patent von iVIS Technologies S.r.l. erfolgreich in erteilter Fassung gegen eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht

Pressemitteilung vom 2. Dezember 2019

iVIS Technologies S.r.l. (iVIS) mit Sitz in Italien ist einer der weltweit führenden Hersteller von Medizinprodukten zur Behandlung refraktiver Störungen und verschiedener Hornhauterkrankungen des Auges.

Für eine ihrer Erfindungen erhielt iVIS das europäische Patent EP 1 649 843, das eine intelligente Steuerung der Flächenleistungsdichte chirurgischer Lasersysteme betrifft, die bei immer schnelleren Lasersystemen mehr und mehr an Bedeutung gewinnt. Diese Steuerung verhindert einerseits ein Überhitzen und damit einhergehende ungewollte Schädigungen der Hornhaut, sowie andererseits, dass sich aufeinanderfolgend abgegebene Laserpulse auf nur schwer vorhersehbare Weise gegenseitig stören. Hierdurch kann die Operationszeit minimiert und gleichzeitig ein besonders gleichmäßiger Abtrag erzielt werden, wodurch der Eingriff weiter an Präzision gewinnt.

SCHWIND eye-tech-solutions GmbH (SCHWIND) hatte den Rechtsbestand des deutschen Teils des EP 1 649 843 (60 2005 003 750.0) mit einer Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht angegriffen. Durch die Entscheidung des Gerichts vom 19. November 2019 wurde diese Nichtigkeitsklage in vollem Umfang abgewiesen und das Patent in der erteilten Fassung aufrechterhalten. SCHWIND kann gegen dieses Urteil Berufung beim Bundesgerichtshof einlegen.

Vertreter von iVIS: BARDEHLE PAGENBERG (München):
<link record:employeeinfo:198>Dr. Georg Anetsberger (Patentanwalt und European Patent Attorney, Partner)
<link record:employeeinfo:213>Dr. Michael Kobler (Rechtsanwalt, Partner)
<link record:employeeinfo:18818>Marius Fischer (Patentingenieur und Patentanwaltskandidat)

Vertreter von SCHWIND: 
Hofstetter, Schurack & Partner (München) und 
Jones Day (München)
Dr. Alfons Hofstetter (Patentanwalt, Hofstetter, Schurack & Partner)
Gerd Jaekel (Rechtsanwalt, Jones Day)

4. Nichtigkeitssenat des BPatG:
Vorsitzende Richterin: Ingrid Kopacek

Datum


Autor

Georg Anetsberger
Patentanwalt, European Patent Attorney, Partner*

Georg Anetsberger

Michael Kobler
Rechtsanwalt, Counsel

Michael Kobler