Was kann ein Patent kosten?

Was kann ein Patent kosten?Es ist klar, dass ein Patent Kosten verursacht. In diesem Artikel erklären wir Ihnen die verschiedenen Kostenfaktoren auf dem Weg von der Idee zum Patent und geben Ihnen konkrete Hausnummern an die Hand.

Auf die allgemeine Frage „Was kostet ein Patent“ lautet die allgemeine Antwort:

Irgendwo zwischen 390,00 Euro (wenn Sie alles selber machen und nur ein deutsches Patent möchten) und über 100.000,00 Euro (wenn Sie „weltweiten“ Patentschutz anstreben und die besten Anwälte beauftragen).

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Kosten eines deutschen Patents: Idealfall

Im Idealfall kostet Sie der Weg bis zum deutschen Patent insgesamt 390,00 Euro.

Wenn Sie also (zunächst) nur den deutschen Markt absichern möchten, reichen Sie eine deutsche Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München ein und stellen den Prüfungsantrag. Das kostet Sie:

  • Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung: 40,00 Euro
  • Prüfungsgebühr: 350,00 Euro

Ein Prüfer am DPMA prüft dann, ob die Patentierbarkeitsvoraussetzungen erfüllt sind. Nach üblicherweise einer oder mehreren Iterationsschleifen, in denen Sie mit dem Prüfer schriftlich diskutieren, wird das Patent erteilt oder die Anmeldung zurückgewiesen. Nach der Einreichung der Erstanmeldung haben Sie ein Jahr Zeit, um dieselbe Erfindung auch in anderen Ländern zum Patent anzumelden.

Bei 390,00 Euro bleibt es aber nur, wenn Sie die Patentanmeldung selbst schreiben und das Prüfungsverfahren vor dem DPMA ohne professionelle Hilfe betreiben. Wenn Sie einen Wohnsitz in Deutschland haben, können Sie das grundsätzlich selbst tun.

Der Patentdschungel ist voller Fallstricke!

Als Anfänger kann man viele Fehler machen, die später nur schwer oder gar nicht mehr auszubügeln sind. Wenn Sie an einem werthaltigen Patent interessiert sind, sollten Sie sich deshalb von einem Patentanwalt betreuen lassen.

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Kein Festpreis für Patente

Insgesamt gesehen gibt es für ein Patent leider keinen Festpreis, denn die Kosten hängen von zu vielen verschiedenen Faktoren ab – unter anderem:

  1. Der geografische Schutzbereich: Wünschen Sie Patentschutz in Deutschland, in mehreren europäischen Ländern oder vielleicht sogar international (USA, China, Japan, …)?
  2. Die Laufzeit: Wie lange soll der Patentschutz gelten?
  3. Die Komplexität der Erfindung: Ist es eine einfache Mechanikerfindung mit 10-seitiger Beschreibung oder ein 100-seitiges Arzneimittelpatent?
  4. Die Dauer des Erteilungsverfahrens: Wie lange dauert es, den Patentprüfer im Prüfungsverfahren zur Erteilung zu bewegen? Wie hart kämpfen Sie um einen maximalen Schutzbereich?
  5. Die Aggressivität der Wettbewerber: Wird das Patent oder die Anmeldung von Ihren Wettbewerbern angegriffen?

Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung können wir Ihnen aber durchaus verlässliche Kostenschätzungen für die einzelnen Arbeitspakete auf dem Weg von der Idee zum Patent geben.

Beispiele für Patentkosten

Die Kosten für die professionelle Vertretung durch einen Patentanwalt hängen immer vom konkreten Fall ab und lassen sich im Vornherein bestenfalls grob abschätzen. Unsere Erfahrung zeigt aber, dass man bei den Patentkosten mit den folgenden „Hausnummern“ rechnen sollte:

Deutsches Patent
€ 5.000von der Anmeldung bis zur Erteilung
  • Technisch einfache Erfindung
  • Erteilung sofort nach Einreichung, d.h. ohne „Gegenwind“ vom Prüfer
Deutsches Patent
€ 22.000von der Anmeldung bis zur Erteilung
  • Erfindung mit hoher Komplexität
  • Erteilung nach drei Prüfungsbescheiden und mündlicher Verhandlung

Diese Kosten fallen zum Glück nicht auf einmal an. Denn es gibt verschiedene strategische Kniffe, um die Kosten zeitlich zu verteilen und abhängig von den Erfolgsaussichten Ihrer Patentanmeldung und Ihres Produkts zu minimieren. Welche Strategie passt für Sie?

Internationaler Patentschutz erhöht die Kosten

Der Schutz durch ein Patent ist territorial beschränkt – ein deutsches Patent entfaltet nur in Deutschland seine Schutzwirkung. Je größer der gewünschte geografische Schutzbereich, desto höher die Kosten:

  • Für ein europäisches Patent sind die Kosten natürlich höher als für ein deutsches Patent – je nach dem, in welchen Ländern Sie das Patent validieren (mit einem europäischen Patent können Sie Schutz in bis zu 40 Ländern erlangen). Grobe Schätzung: € 15.000,00 bis 50.000,00.
  • Ein einzelnes Weltpatent gibt es nicht. Falls Sie Patentschutz in mehreren Ländern rund um den Globus anstreben (z.B. Deutschland, USA, China, Japan), sollten Sie deutlich mehr Geld einplanen. Grobe Schätzung: € 50.000,00 bis 120.000,00.

Selbstverständlich gibt es Strategien, mit denen Sie zuerst eine „kleine“ Patentanmeldung einreichen und die kostspieligen Entscheidungen zeitlich hinausschieben können (z.B. bis Sie Investoren gefunden haben). Auch das erklären wir Ihnen gerne persönlich:

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Über den Autor

Bastian BestBastian Best – Ich bin Patentanwalt bei BARDEHLE PAGENBERG. Mein Spezialgebiet sind Erfindungen mit Bezug zu Software, Hardware und Informatik. Daneben bearbeite ich Fälle auf den Gebieten Maschinenbau, Elektrotechnik und Medizintechnik. mehr→

13. November 2014

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4 Kommentare Schreiben Sie einen Kommentar

[…] Was kann ein Patent kosten? […]

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Hallo Herr Best, Gratulation zu dem Mut, diese Zahl(en) online zu nennen. Ja, ich meine Software und Arznei, oder sagen wir Polymerchemie, wird mit den vielen Figuren auf 100 Seiten kommen, vllt. weil Software alles kann und zu jedem „so gehts“ auch „unzaehlige andere Wege“ kommen, wie es auch geht. Ich habe auch ein paar „untechnische Anmeldungen“ entworfen, die sich mit mathematischen Methoden befassten, PV (Platzierung von Solarkollektoren), ESD (Halbleiter Schutzschaltungen) und Layout Optimierung von Halbleitern, und kam auf die genannten Werte, Umfang als auch Investvolumen. Indes sind das keine Werte, die fuer eine „normale mittlere Anmeldung“ (der Mittelklassewagen des Patentrechts) stehen, da kenne ich sehr wenige Investoren, die hierzu ihr Placet geben wuerden, auch wenn sie 10 Jahre Pruefungsverfahren dazu rechnen und die Last auf 5 bis 1o Jahre verteilen. Ich spreche hier vorsichtig von nur einer DE Anmeldung, die zweite und dritte Position Ihrer Gliederung lasse ich einmal weg. Also, zum Schluss, danke fuer eine reale Zahl, die nicht oft im netz zu finden ist, zumal nicht diese Zahl. gruss und dank, reimund leonhard aka civis europeensis.

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Lieber Herr Leonhard,

meiner Erfahrung nach ist es weniger sinnvoll, ein Patentprüfungsverfahren mit der Maxime „Kostensparen“ zu betreiben. Damit bekommt man vielleicht am Ende des Tages auch ein Patent, sollte sich aber nicht wundern, wenn die Durchsetzung später an Mängeln scheitert, die hätten verhindert werden können, wenn man im Prüfungsverfahren mehr in Qualität investiert hätte. Und Qualität kostet nun mal Geld.

Im Ergebnis haben Sie also wahrscheinlich Recht, es gilt wohl derselbe Grundsatz wie in allen geschäftlichen Bereichen: You get what you pay for.

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jap, damit kann eine japanische Formulierung verbunden werden, die Martin Lindstroem im Marketing mal aufgegriffen hat, die ich bei Patentanmeldungen aber noch nicht fand. Das miryokuteki hinshitsu und das aterimae hinshitsu (S.E.O. for my typing), das man sicher auch im wiki findet. Letzteres ist das, was Sie ansprechen.
https://books.google.de/books?id=tzPrvHf2WIAC&lpg=PA182&ots=YNGhJaJK7o&dq=lindstroem%20hinshitsu&hl=de&pg=PA182#v=onepage&q=lindstroem%20hinshitsu&f=false

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