BARDEHLE PAGENBERG Fachbroschüre

Einführung

Der Domainname ist die Adresse und häufig zugleich das Aushängeschild eines Unternehmens im Internet und ein wichtiger Faktor für erfolgreiche Online-Kommunikation. Im Zusammenhang mit der Registrierung und Übertragung von Domainnamen stellen sich allerdings immer wieder Rechtsfragen. Wem gehört eigentlich ein Domainname? Welche Voraussetzungen für eine Registrierung müssen erfüllt sein? Und welche Rechte können geltend gemacht werden, wenn Dritte den eigenen Namen oder die eigene Marke als Domainnamen registrieren?

1. Rechtsnatur eines Domainnamens

Über die Rechtsnatur eines Domainnamens wurde in Deutschland bis zum Bundesverfassungsgericht gestritten (BVerfG, Beschluss vom 24. November 2004 – 1 BvR 1306/02 – ad-acta.de), in Europa bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR, Urteil vom 18. September 2007 – 25379/04, 21688/05, 21722/05, 21770/05). Der Domainname als solcher ist bislang (noch) nicht als Recht des geistigen Eigentums anerkannt. Domainnamen stehen aber nach höchstrichterlicher Rechtsprechung unter dem Schutz des Eigentums. Der Schutz eines Domainnamens schließt jeden anderen von der Benutzung desselben Domainnamens aus und gehört zum Vermögen seines Inhabers. Domainnamen sind daher auch veräußerbar.

Die Registrierung eines Domainnamens allein begründet allerdings noch keine Namens- oder Kennzeichenrechte, wohl aber kann dies durch seine Benutzung geschehen. Der Domainname erschöpft sich nämlich nicht in einer reinen Adressfunktion, sondern kann darüber hinaus auch eine kennzeichnende Funktion haben, also seinen Inhaber individualisieren und von anderen Domainnameninhabern unterscheiden. Durch seine Benutzung können somit Namens- und Kennzeichenrechte entstehen. Für Kennzeichenrechte im engeren Sine – Marken bzw. Unternehmenskennzeichen – ist eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr erforderlich. Voraussetzung für den Schutz als Marke, d.h. zur Individualisierung und Kennzeichnung von einzelnen Waren oder Dienstleistungen ist darüber hinaus die Eintragung als Marke oder die hinreichend intensive Benutzung im geschäftlichen Verkehr und die damit verbundene Kenntnis durch die beteiligten Verkehrskreise Voraussetzung, während für den Schutz als Unternehmenskennzeichen – Individualisierung und Kennzeichnung des Unternehmens, das den Domainnamen benutzt – von Haus aus gegebene Unterscheidungskraft Voraussetzung ist.

2. Registrierung eines Domainnamen

2.1 Registrierungsstellen
Die international für das gesamte System der Domainnamen verantwortliche ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) mit Sitz in Kalifornien (USA) unterscheidet länder-spezifische Top-level Domains (cc-TLDs) und generische Top-level Domains (generic TLDs). Zu den länderspezifischen Domains gehören unter anderem die bekannten Endungen .de (Deutschland), .us (USA) und seit April 2005 auch .eu (Europa). Zu den generischen Endungen gehören unter anderem .com (commercial), .net (network) oder .org (organisation). Die Registrierung und Verwaltung der Domainnamen übernimmt das jeweils zuständige Network Information Center (NIC). In Deutschland ist dies die DENIC für die Endung .de, in den USA VeriSign für .com, .net und .tv und in der EU ist es EURid für .eu.

2.2 Gründe für die Registrierung
Die Registrierung eines Domainnamens ist zwar nicht notwendig, damit eine Internet­präsenz erreichbar ist. Es genügt die numerische IP-Adresse des Speicherortes der Daten. In den Anfängen des Internets wurde aber schnell klar, dass die langen Nummernfolgen nicht praktikabel sind. Gerade für Unternehmen und Institutionen ist es von Interesse, auch im Internet unter ihrem Firmennamen gefunden zu werden. Erst mit Einführung der Domainnamen wurde das Internet auch für die breite Masse nutzbar. Heute haben Domain­namen eine wichtige Werbefunktion.

2.3 Ablauf und Kosten
Die Registrierung eines Domainnamens erfolgt über das Internet, per Email oder auch Brief bzw. Fax bei der für die gewünschte Endung zuständigen Registrierungsstelle. Nach der Prüfung, ob der konkrete Domainname noch frei ist, kann die Registrierung unter Angabe von Name und Adresse meist gegen Entrich­tung einer Jahresgebühr vorgenommen werden. Häufig wird die Registrierung auch Dienstleistern überlassen, die neben der Übernahme der Administration auch eine anonymisierte Registrierung anbieten. Jede Registrierungsstelle hat eigene Regeln für die Registrierung aufgestellt. DENIC und VeriSign erlauben beispielsweise seit 2009 auch zweistellige Domainnamen wie beispielsweise „vw.de“ und „hm.com“. Auch die Kosten für die Registrierung und Jahresgebühren sind unterschiedlich.

3. Wirtschaftliche Bedeutung

Das Internet würde ohne Domainnamen zwar technisch funktionsfähig bleiben, in der Praxis aber ist es ohne Domainnamen nicht vorstellbar. Die Zahl der registrierten Domainnamen ist beredtes Zeugnis hierfür: Ende März 2014 bestanden nahezu 114 Mio Domainnamen mit der Endung .com. Mit der Endung .de, der zahlenmäßig bedeutendsten cc-TLD, bestanden ca. 15 Mio Namen (Quelle: DENIC). Im Rahmen der ICANN werden gegenwärtig (2013/2014) neue generische top-level domains vergeben, die z.B. auch aus einer Marke („.brand“) oder Gattungsbegriffen (z.B. „.hotel“) bestehen können.

4. Handel mit Domainnamen

Domainnamen können frei gehandelt werden. Das Geschäft läuft strukturell ähnlich ab wie die Übertragung dinglicher Rechte. Zunächst verpflichten sich beide Seiten schuldrechtlich, dass und zu welchem Preis der Domainname auf den Erwerber übergehen soll. Ist die Position des Verkäufers durch Leistung oder Hinterlegung gesichert, stellt er bei der Registrierungsstelle einen Antrag auf Providerwechsel. Diese trägt daraufhin den Erwerber als neuen Domaininhaber ein und gewährt ihm die Möglichkeit, den Domainnamen auf seinen Inhalt zu verlinken. Die nach eigenen Angaben weltweit größte Handelsbörse für Domainnamen, die Sedo Holding AG, bezifferte ihr Handelsvolumen im Jahr 2012 auf über 52 Millionen Euro (Quelle: Sedo Domainmarkt-Studie 2012).

5. Problemfelder

Gerade weil registrierte Domainnamen allein noch keine Namens- oder Kennzeichenrechte begründen, kann aus einem Domainnamen selbst nicht gegen die Benutzung eines gleich oder ähnlich lautenden Zeichens vorgegangen werden. Umgekehrt kann aber die Benutzung eines Domainnamens das Namens- oder Kennzeichenrecht eines anderen verletzen. Grundsätzlich gilt das Prinzip „First come, first serve“; die Registrierungsstelle prüft nur, ob der Domainname nicht schon vergeben wurde. Sie prüft nicht, ob Namens- oder Kennzeichenrechte Dritter verletzt sein könnten. Das hat dazu geführt, dass unzählige geschützte Namen und Kennzeichen ebenso wie generische Begriffe als Domainname registriert wurden, um diese später gewinnbringend weiterverkaufen zu können.

5.1 Domain Name Grabbing
Von Domain Name Grabbing spricht man, wenn ohne eigenen Bezug massenweise besonders bekannte Begriffe als Domainname registriert werden. Hier sind ohne viele Mühen und Investitionen zum Teil hohe Gewinne möglich: Beispielsweise brachte der Domainname sex.com 2010 umgerechnet etwa EUR 9,8 Millionen (http://en.wikipedia.org/wiki/Sex.com).

5.2 Cybersquatting
Unter Cybersquatting versteht man das gezielte Abgreifen von Domainnamen, die mit Namen oder Marken besonders bekannter Personen bzw. Unternehmen identisch sind. Hier gehen die Verkäufer häufig so weit, dass sie rufschädigende Inhalte online stellen, um dem Namens- oder Kennzeicheninhaber zum Kauf zu bewegen. Dieser wird – schon allein um zu verhindern, dass der Verkehr ihn mit den Inhalten in Verbindung bringt – geneigt sein, auch einen überhöhten Preis für den Domainnamen zu zahlen. Als Reaktion auf die entstehende Missbrauchsindustrie erließen die USA sogar eigens ein Gesetz (Anticybersquatting Consumer Protection Act).

5.3 Typosquatting
Mit Typosquatting ist die Registrierung von mit bestehenden Domainnamen ähnlichen Domainnamen gemeint (sog. „Tippfehlerdomainname“). Vertippt sich der User, oder kennt er die richtige Schreibweise des Domainnamens nicht, landet er schnell auf der Parallelseite, die mit dem gewünschten Ziel nicht zusammenhängt. Statt bardehle.com würde die Parallelseite beispielsweise bardele.com lauten. Um Typosquatting schon im Vorfeld zu verhindern, registrieren Unternehmen meistens eine ganze Bandbreite von Domainnamen in jeder erdenklichen Schreibweise.

6. Rechtliche Lösungen

Gegen einige der genannten Vorgehensweisen kann man erfolgreich vorgehen. Die einschlägigen Anspruchsgrundlagen finden sich in Deutschland in den §§ 14, 15 des Markengesetzes (MarkenG) und § 12 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Daneben sind häufig auch Ansprüche wegen gezielter Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB denkbar. Voraussetzungen und Rechtsfolgen unterscheiden sich grundlegend. Weil Ansprüche aus dem MarkenG und UWG stets ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraussetzen, werden zum einen rein private Domainnamen nicht erfasst, zum anderen kann auch lediglich die Benutzung im geschäftlichen Verkehr untersagt, nicht aber die häufig gewünschte Zustimmung zur Löschung bei der Registrierungsstelle erstritten werden.

Ansprüche aus § 12 BGB gehen hier weiter: Hier stellt schon die Registrierung des Domainnamens eine Verletzung von Namensrechten dar, ohne dass es auf ein Handeln im geschäftlichen Verkehr ankäme. Zwar haben markenrechtliche Ansprüche als lex specialis grundsätzlich Anwendungsvorrang. Unternehmen, die sich aufgrund eines Unternehmenskennzeichens jedoch auch auf Namensrechte gemäß § 12 BGB berufen können, können auf das Namensrecht zurückgreifen, um nicht nur Unterlassung, sondern auch einen Verzicht auf den Domainnamen erwirken zu können. Bei Streitigkeiten zwischen Domainnameninhabern und Inhabern von Namens- oder Kennzeichenrechten sind die jeweiligen Rechtspositionen und Interessen gegeneinander abzuwägen. Der Inhaber eines Domainnamens genießt im Hinblick auf den geldwerten Charakter eines Domainnamens den verfassungsrechtlichen Schutz der Eigentumsgarantie des Art. 14 (1) Satz 1 GG (BVerfG Beschluss vom 24. November 2004 – 1 BvR 1306/02 – ad-acta.de). Demgegenüber stehen Namens- und Kennzeichenrechte Dritter, die ebenfalls im Grundgesetz verankert sind. Sie sind Inhalts- und Schrankenbestimmungen im Sinne von Art. 14 (1) Satz 2 GG. Das reine Prioritätsprinzip, welches bei der Registrierung zur Anwendung kommt, gilt hier gerade nicht mehr.

Es ist daher irrelevant, ob zuerst der Domainname oder die Marke bestand – eine eingetragene oder notorisch bekannte Marke setzt sich im Konfliktfall aber immer gegen einen Domainnamen durch. Bei entgegenstehenden Namensrechten sind nach der Rechtsprechung die gegenläufigen Interessenlagen gegeneinander abzuwägen. Bekannte Unternehmen sind aber aufgrund der wirtschaftlich wichtigen Bedeutung eines Domainnamens Privatpersonen gegenüber meist im Vorteil. So musste ein Herr A. Shell, der sich die zu seinem Nachnamen passende „shell.de“ Domain sicherte, diese an den gleichnamigen Mineralölkonzern abgeben (BGH, Urteil vom 22. November 2001 – I ZR 138/99 – shell.de). Der BGH hat diesen Grundsatz jedoch später insoweit eingeschränkt, als Domainnamen, die vor der Entstehung von Namens- oder Kennzeichenrechten registriert wurden, keine Rechtsverletzung darstellen (BGH, Urteil vom 24. April 2008 – I ZR 159/05 – afilias.de).

Durch gezieltes Cyber- oder Typosquatting werden schon durch die Registrierung Namensrechte und durch die Benutzung im geschäftlichen Verkehr auch Kennzeichenrechte verletzt, so dass in der Regel ein rechtliches Vorgehen erfolgreich sein wird. Kommen Namens- und Kennzeichenansprüche nicht zur Anwendung, weil es sich beim älteren Namen weder um ein Unternehmenskennzeichen noch um eine geschützte Marke oder geschäftliche Bezeichnung handelt, kommen ergänzend auch lauterkeitsrechtliche Ansprüche in Betracht.

Cyber- oder Typosquatting können eine gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG darstellen. Rechtliche Folgen hat dies aber nur, wenn der Schädiger als Mitbewerber im Sinne des UWG anzusehen ist. Dies verlangt grundsätzlich, dass zwischen ihm und dem Kennzeicheninhaber ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht. Das OLG Köln hat 2012 jedoch angenommen, dass es bereits ausreicht, wenn die geschäftliche Handlung objektiv geeignet und darauf gerichtet ist, den Absatz des Handelnden zum Nachteil des Absatzes eines anderen Unternehmers zu fördern (OLG Köln, Urteil vom 10. Februar 2012 – 6 U 187/11 – Tippfehlerdomainname). Der Begriff des konkreten Wettbewerbsverhältnisses wurde damit erheblich ausgeweitet.

7. Prozessuales Vorgehen

7.1 Allgemeines
Um Zeit und Kosten zu sparen, bietet es sich an, zunächst auf außergerichtlichem Wege eine Einigung herbeizuführen. Häufig lässt sich durch eine qualifizierte Abmahnung schon ein zufriedenstellendes Ergebnis erzielen. Ist das nicht der Fall, können Unterlassungsansprüche einstweilig durchgesetzt werden, um den drohenden Schaden zu minimieren. Die häufig gewünschte Zustimmung zur Löschung eines Domainnamens ist allerdings nur klageweise durchsetzbar; einen Übertragungsanspruch kennt das deutsche Recht nicht.

7.2 Dispute-Eintrag
Sieht man seine Marken- oder Namensrechte durch eine .de-Domain verletzt und will man nicht nur den Inhaber zur Freigabe bringen, sondern den Domainnamen auch gleich selbst bekommen, kann man gegenüber DENIC einen Dispute-Eintrag beantragen. Ziel des Dispute-Eintrags ist es, den Inhaber an der Übertragung des Domainnamens zu hindern. Ist das Verfahren vor Gericht erfolgreich, wird der Inhaber gelöscht und der Eingetragene als rangnächster Anmelder behandelt. So lässt sich im Ergebnis die Domainnameninhaberschaft doch noch erstreiten.

7.3 Schlichtungsverfahren für Domainnamen
Hat die Streitigkeit – wie bei Domainnamen häufig der Fall – grenzüberschreitenden Bezug, bietet sich vor Erhebung einer Klage ein von der ICANN angebotenes Schlichtungsverfahren an. Für das Verfahren gilt die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP). Das Verfahren ist mit einigen Ausnahmen derzeit nur für Streitigkeiten über generische Top-level Domainnamen (.com, .net, .org) anwendbar; ein Schlichtungsverfahren bezüglich einer deutschen .de-Domain ist ausgeschlossen. Weltweit führen vier Stellen Schiedsverfahren für Domainnamenstreitig­keiten durch – das National Arbitration Forum (NAF) in Minneanapolis, das International Institute for Conflict Prevention & Resolution (CPR) in New York, das Disputes.org / eResolution Consortium (DeC) in Montreal sowie das Schiedsverfahren bei der World ­Intellectual Property Organisation (WIPO) in Genf.

Die Gebühren betragen mindestens 1.500 US Dollar und werden nach dem Schwierigkeitsgrad der Streitigkeit festgesetzt. Eine Kostenerstattung sieht die UDRP nicht vor. Das Verfahren wird ausschließlich schriftlich geführt. Eine Anhörung oder mündliche Verhandlung ist nicht vorgesehen. Anders als vor den ordentlichen Gerichten, wo auf Löschung eines Domainnamens geklagt werden kann, kann vor den Schiedsstellen auch die Übertragung des Domainnamens erstritten werden. Gerügt werden kann vom Streitführer allerdings nur eine bösgläubige Domainnamenregistrierung, die trotz Kenntnis entgegenstehender Markenrechte erfolgte. Streitigkeiten über kollidierende Namensrechte werden nach der Verfahrensordnung nicht durchgeführt. Das Namensrecht des Domainnamensinhabers kann im Verfahren aber Berücksichtigung finden, wenn der Name kommerziell verwertbar ist und marken­mäßig benutzt wird (sog. Benutzungsmarken).

Ein Schiedsspruch hat keine Bindungswirkung für die ordentlichen Gerichte. Die Rollenverteilung in einem Folgeprozess spiegelt sich aber nach einer vor der Schiedsstelle erfolgreich erstrittenen Domainnamensübertragung; der Inhaber muss nun gegen die drohende Übertragung vorgehen, nicht aber länger der Kennzeicheninhaber die Löschung erstreiten.

7.4 Zuständigkeiten
Für Domainnamensstreitigkeiten in Deutschland gilt der sogenannte fliegende Gerichtsstand (Gerichtsstand des Verletzungsorts) nach § 32 ZPO. Demnach kann sich der Kläger gezielt ­dasjenige Gericht aussuchen, welches die für ihn günstigste Rechtsprechungspraxis hat. Mittlerweile gibt es aber Tendenzen in der Rechtsprechung, einen sachlichen Bezug zum Gerichtsort zu fordern. Ob sich weitere Gerichte dieser Linie anschließen werden, bleibt abzuwarten.

Published on
May 2014