Seit der Erfindung des Transistors haben Innovationen in der Halbleitertechnologie zu beeindruckenden Auswirkungen in nahezu allen Bereichen der Technik geführt.

In der Halbleitertechnologie basieren Innovationen häufig auf Verbesserungen der Herstellungsprozesse. Soweit sich die Herstellungsprozesse nicht auf messbare Eigenschaften des Produkts niederschlagen, sind bei der Patentanmeldung die unabhängigen Patentansprüche in den meisten Ländern auf Verfahren zu richten. Folglich ist es von entscheidender Bedeutung, eine Anmeldestrategie auszuarbeiten, welche neben den Herstellungs- und Produktionsorten von Konkurrenten die Frage der praktischen Durchsetzbarkeit in den Blick nimmt. Bei der Formulierung von Patentansprüchen hat es sich darüber hinaus oft als zweckmäßig erwiesen, „product-by-process“ Merkmale anzugeben, insbesondere, wenn sich die zugrundeliegenden Vorgänge physikalisch oder chemisch nur unpräzise charakterisieren lassen.

Bei der beabsichtigten Durchsetzung von Schutzrechten stehen Unternehmen der Halbleitertechnologie oft vor dem Problem, bei Konkurrenten die Verwendung eines geschützten Verfahrens oder einer geschützten Apparatur nachzuweisen. Unser interdisziplinäres Team von Patent- und Rechtsanwälten hat auch in diesen Fällen die Interessen unserer Mandanten erfolgreich vertreten und beispielsweise im Rahmen von Besichtigungsverfahren die erforderlichen Informationen gewonnen. Schließlich verfügt unser Team auch über umfangreiche Erfahrung bei der Durchsetzung des abgeleiteten Erzeugnisschutzes gemäß § 9 Satz 2 Nr. 3 PatG.

BARDEHLE PAGENBERG
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