Global führende Unternehmen vertrauen auf uns, wenn es darum geht, ihre Innovationen in den verschiedensten Bereichen der Elektrotechnik und Elektronik zu schützen, beispielsweise der Automatisierungs-, Steuerungs-, Mess- und Regelungstechnik wie auch der Informations- und Nachrichtentechnik. Unsere auf diesem Gebiet spezialisierten Patentanwälte können dabei neben ihrem technischen Wissen auf langjährige Erfahrung mit der Anmeldung und Durchsetzung von Erfindungen aus den verschiedensten Bereichen der Elektrotechnik zurückgreifen.


Dieses Know-how setzen unsere Patenanwälte in ihrer täglichen Arbeit für unsere Mandanten ein:

Bei der Ausarbeitung von Patentansprüchen auf dem Gebiet der Elektrotechnik achten wir mit besonderer Sorgfalt darauf, alle einzelnen Elemente der Erfindung unabhängig voneinander zu schützen. Unabhängige Patentansprüche ausschließlich auf ein Gesamtsystem zu richten, führt zu Problemen, wenn Rechte gegen einen Wettbewerber durchgesetzt werden sollen, der nur einzelne Komponenten des Gesamtsystems herstellt oder vertreibt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat immer wieder gezeigt, dass Versäumnisse bei der Definition der zu schützenden Einheiten nicht nachträglich bei der Durchsetzung eines Patents korrigiert werden können.

Wir legen auch großen Wert darauf, die Patentansprüche soweit möglich abstrahiert von der konkreten Hard- und Software-Implementierung einer Schaltung zu formulieren. Oft verändern sich über die 20-jährige Laufzeit eines Patents zwar die schaltungstechnischen Komponenten, während die funktionalen Elemente erhalten bleiben. Mit funktionaler Formulierung gelingt es, die Möglichkeiten des Patentrechts auszuschöpfen und Nachweisschwierigkeiten oder aufwändiges Re-Engineering im Verletzungsprozess zu umgehen.

BARDEHLE PAGENBERG
Partnerschaft mbB

Patentanwälte Rechtsanwälte

Prinzregentenplatz 7
81675 München

Tel.: +49.(0)89.928 05-0
Fax: +49.(0)89.928 05-444
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