Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine…
The well-established “two hurdle approach” seems to be fully appropriate for assessing inventive…
In zwei wegweisenden – und richtungsändernden – Entscheidungen führt der Bundesgerichtshof die…
Der 10. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in der vorgenannten Entscheidung erstmals entschieden,…
Der Bundesgerichtshof befasst sich in seiner Entscheidung mit der Auslegung eines Patentanspruchs in…
BARDEHLE PAGENBERG hat die Chance genutzt, an der öffentlichen Konsultation des EPA bezüglich dessen…
Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe) befasst sich im Rahmen einer Vorabentscheidung mit…
Am 29. März 2019 wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union (EU) verlassen. Geschieht dies…
Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts betreffen die Beteiligung des Antragsgegners im…
Das OLG beschäftigt sich in der vorgenannten Entscheidung mit drei rechtlichen Gesichtspunkten.…
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat in seinem Urteil vom 25. Juli 2018 in der…
OLG Düsseldorf zum Umfang des Vorbenutzungsrechts eines herstellenden Lieferanten, insbesondere zu…
Bei der Beurteilung, wann die Zuerkennung eines Ausgleichsanspruchs dem Gebot der materiellen…
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf („Oberlandesgericht“) betrifft die Auslegung…
Critical thoughts on the Proposed Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal of the…
Jüngere Entscheidungen von den drei verschiedenen Instanzen des EPA haben weitreichende Auswirkungen…
Europäischer Gerichtshof (EuGH): Die Gestaltung eines Erzeugnisses ist nur dann ausschließlich…
BGH zur Abgrenzung zwischen Reparatur und Neuherstellung bei Austausch von Teilen einer…
