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IP News vom
Patentanmeldungen
Ausreichende Offenbarung und Ausführbarkeit; Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. Januar 2019 – Az. X ZR 58/17

Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine…

IP News vom
IP Reports, Software, IT- & Computertechnologie, Patentanmeldungen, Patentverletzung
Amicus curiae brief concerning G 1/19 - Patentability of computer-implemented simulation methods - Underlying decision: T 489/14 (Pedestrian simulation/CONNOR)

The well-established “two hurdle approach” seems to be fully appropriate for assessing inventive…

IP News vom
Designrecht, Sport
Schutzfähigkeit eines Designs dessen Darstellungen verschiedene Ausführungsformen eines Erzeugnisses erkennen lassen – Bundesgerichtshof, Beschlüsse vom 20. Dezember 2018, Az. I ZB 25/18 – Sporthelm und I ZB 26/18 – Sportbrille

In zwei wegweisenden – und richtungsändernden – Entscheidungen führt der Bundesgerichtshof die…

IP News vom
Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Restschadensersatzanspruch bei verjährten Handlungen – Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. März 2019 – Az. X ZR 109/16 – Spannungsversorgungsvorrichtung

Der 10. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in der vorgenannten Entscheidung erstmals entschieden,…

IP News vom
Patentverletzung, Patentanmeldungen
Auslegung eines Patentanspruchs in Abgrenzung zum Stand der Technik - Bundesgerichtshof, Urteil vom 27.11.2018, X ZR 16/17 – Scheinwerferbelüftungssystem

Der Bundesgerichtshof befasst sich in seiner Entscheidung mit der Auslegung eines Patentanspruchs in…

IP News vom
Patentverletzung, Patentanmeldungen
BARDEHLE PAGENBERGs Beitrag zur öffentlichen Konsultation: EPA Strategieplan 2023

BARDEHLE PAGENBERG hat die Chance genutzt, an der öffentlichen Konsultation des EPA bezüglich dessen…

IP News vom
Patentverletzung, Patentanmeldungen
Vorabentscheidung zur Höhe der Vollstreckungssicherheit – OLG Karlsruhe, Teilurteil vom 10. Oktober 2018, Az.: 6 U 82/18

Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe) befasst sich im Rahmen einer Vorabentscheidung mit…

IP News vom
Markenrecht, Designrecht
"Harter" Brexit? Was geschieht mit Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern?

Am 29. März 2019 wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union (EU) verlassen. Geschieht dies…

IP News vom
Patentverletzung, Markenrecht, Designrecht
Prozessuale Waffengleichheit und Anhörung des Antragsgegners im einstweiligen Verfügungsverfahren - Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 30.09.2018, 1 BvR 1783/17, 1 BvR 2421/17

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts betreffen die Beteiligung des Antragsgegners im…

IP News vom
Patentanmeldungen, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit
Unmittelbare Patentverletzung bei Kombinationspatenten sowie Rückruf ggü. Schuldner im Ausland bei möglichen patentfreien Ersatzlieferungen – Oberlandesgericht Düsseldorf in „Beheizbarer Boden für Viehställe“

Das OLG beschäftigt sich in der vorgenannten Entscheidung mit drei rechtlichen Gesichtspunkten.…

IP News vom
Markenrecht, Automotive
Überraschende Erweiterung des Markenschutzes: Gerichtshof der Europäischen Union entscheidet, dass Entfernung der Marke von eingeführten Originalwaren Markenverletzung ist

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat in seinem Urteil vom 25. Juli 2018 in der…

IP News vom
Patentanmeldungen, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit
Zum Vorbenutzungsrecht eines herstellenden Lieferanten: Kann eine nur mittelbare Vorbenutzungshandlung eine unmittelbare Nutzungshandlung legitimieren? "Schutzverkleidung für funktechnische Anlagen" – Az. I-15 U 49/16

OLG Düsseldorf zum Umfang des Vorbenutzungsrechts eines herstellenden Lieferanten, insbesondere zu…

IP News vom
Patentverletzung, Patentanmeldungen
Oberlandesgericht Düsseldorf zu Ausgleichsansprüchen unter Mitinhabern an einem Patent (Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 15. März 2018 – Az. I-2 U 91/13) – „Sektionaltor III”

Bei der Beurteilung, wann die Zuerkennung eines Ausgleichsanspruchs dem Gebot der materiellen…

IP News vom
Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentverletzung, Patentanmeldungen, Elektrotechnik & Elektronik, Halbleitertechnologie, IP Reports
Auslegung von Patentansprüchen bei unzutreffend gewürdigtem Stand der Technik im Patent – Oberlandesgericht Düsseldorf in "Näherungsschalter", Urteil vom 26. Oktober 2017, Az.: 15 U 95/16

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf („Oberlandesgericht“) betrifft die Auslegung…

IP News vom
IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Comments to the Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal of the EPO / First Public Draft

Critical thoughts on the Proposed Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal of the…

IP News vom
IP Reports, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen, Patentverletzung
Prioritätsrecht: Neues aus dem EPA

Jüngere Entscheidungen von den drei verschiedenen Instanzen des EPA haben weitreichende Auswirkungen…

IP News vom
IP Reports, Designrecht, Maschinenbau
Europäischer Gerichtshof (EuGH): Merkmale nicht designrechtlich schutzfähig, wenn sie objektiv betrachtet ausschließlich wegen technischer Überlegungen gewählt wurden (Urteil vom 8. März 2018, Az. C-395/16 – DOCERAM)

Europäischer Gerichtshof (EuGH): Die Gestaltung eines Erzeugnisses ist nur dann ausschließlich…

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IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Maschinenbau
BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 - “Trommeleinheit” – Az. X ZR 55/16, GRUR-Prax 2018, 50

BGH zur Abgrenzung zwischen Reparatur und Neuherstellung bei Austausch von Teilen einer…