Pressemitteilung vom 10. April 2014

Mit Urteil vom 27. März 2014 hat das Oberlandesgericht Hamburg (Aktenzeichen 5 U 11/12) ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. Oktober 2011 (Aktenzeichen 408 HKO 84/11) bestätigt, das die Vermarktung bestimmter Flaschenverschlüsse, welche die von der Schweizer SIGG Switzerland AG für ihre berühmten Aluminiumflaschen verwendeten Verschlüsse nachahmen, verbietet. Die Flaschen von SIGG sind die einzigen Aluminiumflaschen, die in der Schweiz hergestellt werden; alle anderen Produkte werden im Ausland produziert, vorwiegend in Fernost. SIGG wurde von BARDEHLE PAGENBERG vertreten.

Das Oberlandesgericht Hamburg erachtete die angegriffenen Flaschenverschlüsse, die von der deutschen NICI GmbH vertrieben werden, als eine quasi identische Nachahmung der SIGG-Verschlüsse. Die gegen NICI geltend gemachten Ansprüche basierten auf Bestimmungen des deutschen Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, wonach Produktnachahmungen verboten werden können. Sowohl das Landgericht Hamburg als auch das Oberlandesgericht Hamburg waren der Ansicht, dass der Originalverschluss der SIGG-Flasche eine erhöhte „wettbewerbliche Eigenart“ habe, welche diese Produkte von Konkurrenzprodukten unterscheide, während der angegriffene Verschluss eine quasi identische Nachahmung sei. Dessen Vertrieb täusche Verbraucher in vermeidbarer Weise in Bezug auf den Ursprung des NICI-Produkts. Gemäß des Oberlandesgerichts Hamburg wurde das Design des SIGG-Verschlusses nicht durch technische oder ergonomische Überlegungen bestimmt oder festgelegt. NICI hätte die Ähnlichkeiten also durch die Verwendung eines anderen Designs ohne weiteres vermeiden können.

SIGG ist führender Anbieter von Trinkflaschenlösungen, die seit 1908 in der Schweiz hergestellt werden. Dank der traditionsreichen Geschichte des Unternehmens, die von Qualität, Innovation, Design und Umweltbewusstsein geprägt ist, stehen die Produkte von SIGG weltweit als Synonym für intelligente, nachhaltige Trinkflaschen. Ursprünglich waren die für ihre langlebige Qualität und vollständige Wiederverwertbarkeit bekannten Flaschen von SIGG vor allem unter Alpinisten und Wanderern beliebt. Heute bietet SIGG eine umfassende Kollektion funktioneller und modischer Flaschen für jeden Lebensbereich.

Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg, das im einstweiligen Rechtsschutz ergangen ist, kann kein weiteres Rechtsmittel eingelegt werden.

Vertreter SIGG Switzerland AG:
BARDEHLE PAGENBERG (München):
Dr. Henning Hartwig (Rechtsanwalt, Partner)
Anna Mattes (Rechtsanwältin)

Vertreter NICI GmbH:
Heinrich Erb & Partner (Frankfurt/Main):
Melanie Simone Fischer, LL.M. (Rechtsanwältin)

Berufungsgericht Hamburg (5. Senat):
Heiner Steeneck (Vorsitzender Richter)

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