Pressebericht vom 16. Frebruar 2011

Die Nordic-Walking-Stöcke mit Manschette der Hudora GmbH verletzen ein auf eine „Gesamtheit Handschuh/Skistock“ gerichtetes Patent des französischen Sportartikelherstellers Salomon SAS. Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf bestätigt mit Urteil vom 20. Januar 2011 – I-2 U 39/10 – eine breite Auslegung des richtungsweisenden Patents in erster Instanz. In der Vergangenheit war ein Dutzend erstinstanzlicher Urteile gegen eine Vielzahl unterschiedlicher Beklagter vor allem vom Landgericht Düsseldorf ergangen, die allerdings in Hauptsacheverfahren in zweiter Instanz noch nicht überprüft wurden.

Das zwischenzeitlich abgelaufene Klagepatent wurde von BARDEHLE PAGENBERG gegen vier Nichtigkeitsklagen erfolgreich verteidigt und betrifft die Art, wie eine Hand mit einem Geschirr an einem Stock befestigt werden kann. Diese Art der Befestigung, die von Salomon 1989 hauptsächlich im Zusammenhang mit Handschuhen für den Wintersport entwickelt wurde, sollte sich insbesondere im Bereich des Nordic-Walkings – dieser Sport war am Tag der Anmeldung des Klagepatents noch gar nicht bekannt – als äußerst effektiv erweisen. Die breite Auslegung des Patents durch die Landgerichte Mannheim und Düsseldorf wurde von zahlreichen Beklagten als zu weitgehend empfunden und auch in Fachkreisen lebhaft diskutiert. Diese Auslegung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf nun allerdings vollumfänglich bestätigt.

Vertreter Salomon SAS:
BARDEHLE PAGENBERG (München und Düsseldorf):
Clemens Rübel (Rechtsanwalt, Partner),
Udo Altenburg (Patentanwalt und European Patent Attorney, Partner),
Martin Hohgardt (Patentanwalt und European Patent Attorney, Partner)

Vertreter Hudora GmbH:
Preu Bohlig & Partner (Düsseldorf): Miriam Kiefer, LL.M. (Rechtsanwältin, Associate)

Oberlandesgericht Düsseldorf, 2. Zivilsenat:
Dr. Thomas Kühnen (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: BARDEHLE PAGENBERG berät und vertritt Salomon SAS seit über 30 Jahren intensiv im gewerblichen Rechtsschutz. Die Patent Litigation Gruppe von BARDEHLE PAGENBERG vertritt derzeit in über 100 anhängigen Patentverletzungsverfahren in Deutschland Mandanten aus dem In- und Ausland.

Datum

Autor