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UPC Special

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IP News vom
Streitfälle werden immer komplexer

Der neue Unified Patent Court (UPC) erweist sich als echter Gamechanger, der auch für…

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IP Reports, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
G1/22 and G2/22: Happy Claimants of Priorities and disappointed Opponents

The recent decisions G1/22 and G22 of the Enlarged Board of Appeal (EBoA) of the European Patent…

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IP Reports, Einsprüche und Patentnichtigkeit
Vorlagefrage G 1/23 (T 438/19): Klarstellung, wie G 1/92 auszulegen ist

Diese Beschwerde betrifft die Entscheidung der Einspruchsabteilung, mit welcher der Einspruch gegen…

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UPC News, München, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Chemie, Pharmazie & Life Sciences
BARDEHLE PAGENBERG vertritt 10x Genomics gegen NanoString in erster Verhandlung über einstweilige Verfügung vor dem EPG

Am 5. und 6. September fand zwischen 10x Genomics Inc. (Klägerin) und Nanostring Technologies…

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UPC, UPC News, Hamburg, München, Düsseldorf, Paris, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Spitzenreiter beim Einheitlichen Patentgericht

… einsatzbereit mit belegter Erfolgsbilanz

IP News vom
IP Reports, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
Updated IP Report on draft SEP Regulation

A little over a month after the draft of an SEP Regulation of the European Commission was leaked,…

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IP Reports, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
Leak of Draft Impact Assessment and Draft SEP Regulation

On March 24, 2023, a draft by the European Commission of a Regulation on Standard Essential Patents…

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UPC News, Patentverletzung
Schutzschriften beim Einheitlichen Patentgericht – warum Patentnutzer sie in Erwägung ziehen sollten

Einstweilige Verfügungen (eV) können vor dem EPG ohne Anhörung des Antraggegners (ex parte)…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit
Einspruchsverfahren vor dem EPA und Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG

Mit dem baldigen Inkrafttreten des EPG wird eine neue Möglichkeit zur Verfügung stehen, um den…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Ergänzende Schutzzertifikate im System des Einheitlichen Patentgerichts

Ähnlich und doch verschieden - Ergänzende Schutzzertifikate im System des Einheitlichen…

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UPC News, Patentverletzung
Verjährung gemäß dem EPGÜ

Wer kennt nicht das Sprichwort: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“? Dieser Satz, der 1989…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts

Das Sprichwort sagt: „Viele Wege führen nach Rom.“ Damit soll wohl auf die Tatsache angespielt…

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UPC News, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit, Patentanmeldungen
EPG: Gerichtsgebühren und Kostenerstattung

Während des Übergangszeitraums haben Inhaber/-innen europäischer Patente die Wahl zwischen der…

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UPC News, Patentverletzung, Lizenzrecht & Technologietransfer, Patentanmeldungen
Das EPG und Lizenzverträge

Mit dem bevorstehenden Start des neuen europäischen Gerichtssystems wird auch der zugrunde liegende…

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IP Reports, Patentanmeldungen
Anpassung der Beschreibung vor Erteilung eines europäischen Patents – aktuelle Entwicklungen (Beschwerdekammer des EPA, Entscheidungen T 1989/18 und T 1444/20)

Die beiden aktuellen Entscheidungen T 1989/18 und T 1444/20 könnten Anmeldern dabei helfen,…

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UPC News, Patentverletzung
Wer viel fragt, kriegt viele Antworten? Auskunft und Rechnungslegung unter dem EPGÜ

Artikel 67 EPGÜ regelt die Befugnis des Einheitlichen Patentgerichts (Unified Patent Court, EPG),…

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UPC News, Patentverletzung
Beweismittel beim EPG: Etwas Altes, etwas Neues und etwas Geborgtes

Das Beweisrecht beim Einheitlichen Patentgericht (EPG) besteht aus einer interessanten Mischung von…

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IP Reports, IP Allgemein, Patentschutz: Verfahrensrecht, Patentverletzung, Einsprüche und Patentnichtigkeit
EuGH zur unionsrechtskonformen Auslegung hinsichtlich des Rechtsbestands eines Verfügungspatents

Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige…