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Maschinenbau

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Die Formulierung von Patentanmeldungen für Erfindungen aus dem Bereich Maschinenbau erfordert besondere Fähigkeiten zur sprachlichen Definition technischer Gegebenheiten. Eine allgemein gebräuchliche Terminologie für mechanische Erfindungen fehlt entweder oder der Schutzbereich wird durch die Verwendung üblicher Begriffe unnötig einschränkt, weil damit zusätzliche Merkmale impliziert werden, die für die Erfindung unwesentlich sind. In vielen Fällen sind daher funktionale Formulierungen ein geeigneter Ansatz für einen breiten Schutzumfang.

Unsere Patentanwälte sind nicht nur im Detail mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung vertraut, die funktionalen Formulierungen festgelegte Grenzen setzt, sondern kennen auch die manchmal gegensätzlichen Rechtsauffassungen in anderen Ländern, beispielsweise den USA. Dies ermöglicht eine angepasste Optimierung des Schutzbereichs für eine Erfindung je nach ihrer territorialen Reichweite.

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