Design Protection in Europe

Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte

Decisions of European and National Courts

Band 3 / 2009, ca. 460 Seiten, kartoniert, ca. € 94,-

Carl Heymanns Verlag, Juni 2009

mehr zu Inhalt, Vorwort und Liste der Co-Autoren

 

Designschutz in Zeiten der Globalisierung hat unverändert Konjunktur. Beispiele wie Panamera (Porsche), iPhone (Apple), Frebeze (Procter & Gamble) oder Carrybag (Reisenthel) belegen die große Anziehungskraft, die gelungenes, zeitloses Design auf Fachleute, Medien und Käufer gleichermaßen ausübt. Auch die Zahl der Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldungen in Europa – ein weiteres Indiz – steigt seit Jahren kontinuierlich.

Sieben Jahre nach Einführung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters ist Band 3 von DESIGNSCHUTZ IN EUROPA erhältlich – diesmal mit wichtigen, oftmals bislang unveröffentlichten Entscheidungen aus Deutschland, Italien, Österreich, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich sowie des HABM.

Die insgesamt 15 Entscheidungen sind erneut im Volltext wiedergegeben und mit ausführlichen Anmerkungen erfahrener Kenner des nationalen und europäischen Designrechts versehen (in deutscher oder englischer Sprache), darunter zu den Entscheidungen „Pralinenform“ (Bundesgerichtshof), „Schmuckschatulle“ (Bundesgericht)„Green Lane“ (Court of Appeal), „Zerstäuber“ (Oberster Gerichtshof) und „Fiat v Great Wall“ (Tribunale di Torino). Ergänzend enthält Band 3 ein Register mit Leitsätzen von 81 weiteren, überwiegend unveröffentlichten Entscheidungen aus Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Österreich, der Slowakei, Spanien, dem Vereinigten Königreich sowie des HABM, die nicht im Volltext abgedruckt sind (jeweils in deutscher und englischer Sprache).

Abgerundet wird Band 3 von DESIGNSCHUTZ IN EUROPA durch ein – in seiner Aktualität und Vollständigkeit – einzigartiges Register der in Deutschland und der EU zuständigen Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte.

Der Erfolg eines Produkts hängt zunehmend vom Erfolg seines Designs ab; Produktneuheiten werden oftmals zuerst „über das Auge“ wahrgenommen, viele innovative Produkte mit begehrten Designpreisen ausgezeichnet. Zugleich wird erfolgreiches Design heutzutage schneller und erfolgreicher kopiert als noch vor wenigen Jahren. Dies erklärt das große Interesse der Wirtschaft an einem effektiven Schutz von Designs gegen Nachahmung.

Fünf Jahre nach Einführung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters liegt mit Band II von DESIGNSCHUTZ IN EUROPA wiederum eine Sammlung hochkarätiger Entscheidungen nationaler und europäischer Spruchkörper vor – diesmal aus Deutschland, Frankreich, Österreich, Schweden, Spanien sowie dem Vereinigten Königreich einschließlich einer der ersten Entscheidungen der Beschwerdekammer des HABM zum Grundsatzkonflikt zwischen älteren Marken und jüngeren Geschmacksmustern.

Die insgesamt 19 Entscheidungen – oftmals bislang unveröffentlicht – sind erneut im Volltext wiedergegeben und mit ausführlichen Anmerkungen erfahrener Kenner des nationalen und europäischen Geschmacksmusterrechts versehen (in deutscher oder englischer Sprache). Ergänzend enthält Band 2 erstmals ein Register von Leitsätzen weiterer 37 – überwiegend unveröffentlichter – Entscheidungen, die nicht im Volltext abgedruckt sind (jeweils in deutscher und englischer Sprache).

Die Sammlung wird von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartwig herausgegeben, einem ausgewiesenen Experten im Bereich „Designschutz“.

Sehen Sie bitte Vorwort, Bearbeiterliste und Inhaltsangabe.

 

Zu Band 1 von DESIGNSCHUTZ IN EUROPA:

 

„ein sehr gutes Arbeitsinstrument, auf das Praktiker schon lange gewartet haben“

Sabine Gluthe, DaimlerChrysler AG, Stuttgart

(Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 08/2007)

 

„in der Gesamtschau Bausteine zu einer europäischen Dogmatik des Designschutzes“

Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Köln

(Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 08/2007)

 

„Die Entscheidungssammlung leistet wertvolle Pionierarbeit (…) und trägt zur Rechtsfortbildung in der EU bei“

Rechtsanwalt Dr. Gallus Joller, Luzern

(Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht 09/2007)

 

„Important and valuable contribution to the understanding of design law in the EU", David Stone, Solicitor Advocate, London

(The Trademark Reporter 07-08/2007)