IP Veranstaltungen

Hier erhalten Sie einen Überblick über vergangene Veranstaltungen der Kanzlei.

Am 24. November 2009 hat in der Seminarreihe „Münchner Patentgespräch“ eine Diskussion zum Thema Anspruchsänderungen stattgefunden. Richter aus den Reihen des Bundesgerichtshofs, des Bundespatentgerichts sowie aus den Beschwerdekammern des europäischen Patentamts und der übrigen Zivilgerichte, dazu Vertreter aus Industrie und  Anwaltschaft, wurden von Dr. Pagenberg über die letzten Entwicklungen des Projekts eines europäischen Patentgerichtssystems unterrichtet. Mehr ...

am 17. Juli 2009

Die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission hat in einem vorläufigen Bericht über eine im Pharmabereich durchgeführte Sektoruntersuchung Patentanmeldungspraktiken, die gerichtliche Durchsetzung von Patenten und streitbeilegende Vereinbarungen, die die Markteinführung des streitgegenständ-lichen Erzeugnisses betrafen, als möglicherweise kartellrechtswidrig beanstandet. Die betroffenen Unternehmen haben deswegen eventuell mit Kartellverfahren zu rechnen. Der in diesem Zwischenbericht vertretene Ansatz der Europäischen Kommission könnte auch über die Pharmabranche hinaus Bedeutung für den Patentschutz in Europa haben.

Die von der Kommission durchgeführte öffentliche Anhörung hierzu mit sehr kontroversen Stellungnahmen von weit über sechzig Unternehmen, Verbänden und Regierungsorganisationenst abgeschlossen. Insbesondere seitens der rechtsanwendenden Berufe wurden erhebliche Bedenken gegenüber dem Zwischen-bericht geäußert. Der Schlussbericht der Kommission wurde in der Woche vor der Veranstaltung veröffentlicht. Das Symposium soll ein Forum bieten, einige dieser aufgeworfenen und hoch aktuellen Fragen zu diskutieren (s. Programm).

am 25. und 26. Juli 2009

Teilnehmerstimmen:

„Eine derart gelungene Kombination von Patentrecht und Zulassungsrecht wird derzeit äußerst selten angeboten.“

„Ideale Auswahl an Themen für Mitarbeiter der pharmazeutischen Industrie.“

„Wo sonst besteht die Möglichkeit, in stilvollem Rahmen eine solche Vielzahl erstklassiger Experten der Pharmawelt zu erleben?“

„Ich möchte mich bei Ihnen nochmals ganz herzlich für das Seminar Future of Pharma-IP bedanken. Es war ein wirklich tolles Seminar mit sehr vielfältigen Vorträgen und exzellenten Rednern. Es haben sich sehr interessante Kontakte ergeben.“

In Anbetracht der ständig wachsenden Herausforderungen bei der Entwicklung neuer Arzneistoffe und dem zunehmenden Konkurrenzdruck durch Generikafirmen, deren Marktverhalten die Rentabilität von Forschung und Entwicklung teilweise in Frage stellen können, sowie der immensen Zahl von Blockbuster-Schutzrechten, die in den nächsten Jahren auslaufen werden, lud die Kanzlei Bardehle Pagenberg Mitarbeiter führender Arzneimittelhersteller zu einer zweitägigen Infoveranstaltung ein.

Experten der Kanzlei Bardehle Pagenberg sowie externe Experten aus den Bereichen Zulassungsrecht, Forschung sowie der klinischen Entwicklung trugen zu verschiedenen Themen innerhalb der Arzneimittelentwicklung vor.

Bei einem gemeinsamen Dinner in stilvollem Ambiente am Donnerstagabend bot sich zudem den Teilnehmern die Möglichkeit, mit den Referenten Aspekte der Präsentationen zu vertiefen sowie neue Kontakte herzustellen.

Aufgrund der großen Resonanz wird die Veranstaltung in Zukunft einmal jährlich Ende Mai / Anfang Juni stattfinden (s. Programm).

Kanzlei stiftet Büste

Eine Büste von Galileo Galilei war schon anlässlich des 30jährigen Jubiläums 2007 der Kanzlei von dem Bildhauer Matthias Rodach geschaffen worden. Am 26.06. 2009 wurde die Aufstellung auf öffentlichem Grund am Galileiplatz von der Kanzlei und Gästen aus der Nachbarschaft mit einer kleinen Feier begangen.

Anlass ist das 400. Jubiläum der Entdeckung der Jupitermonde 1609 durch Galileo Galilei. Das Jahr 2009 wurde von der UN zum internationalen Jahr der Astronomie ausgerufen. In diesem Kontext werden in der benachbarten Universitätssternwarte wissenschaftsgeschichtliche Vorträge gehalten.

Galileo Galilei hat sozusagen eine Sinnverbindung mit dem Geistigen Eigentum, da Galileo seine Erfindungen (z.B. verbessertes Teleskop) und Entdeckungen (wie die Jupitermonde) und nicht zuletzt sein auf die Sonne zentriertes Weltbild gegen heftige Widerstände ein Leben lang verteidigt und in der Konsequenz auch durchgesetzt hat. Als ein historisches Dokument des bereits existierenden Patentwesens jener Zeit kann sein Antrag auf ein venezianisches Patent aus dem Jahr 1594 angeführt werden. Galileo Galilei gilt als Pionier der Physik, der Astronomie und der empirischen Wissenschaft schlechthin, da er seine Thesen als einer der Ersten durch Beobachtungen und Experimente systematisch verifizierte.

am 18. Juli 2008 bei Bardehle Pagenberg

Zusammenfassung

Anlass zu einer tiefgreifenden Diskussion unter Experten aus Forschung, Industrie, Theologie und Patentrecht waren u. a. folgende Entwicklungen:

Der Deutsche Bundestag hat im April 2008 die Novelle des Stammzellgesetzes, das die Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen regelt, verabschiedet. Hierdurch wird der Import und die Verwendung von embryonalen Stammzellen ermöglicht, die vor dem 1. Mai 2007 erzeugt wurden.
Das Bundespatentgericht hat in der „Brüstle-Entscheidung“ über die Patentfähigkeit von Verfahren entschieden, in denen embryonale Stammzellen verwendet werden.
Der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes wurde die Frage zur Patentfähigkeit des „WARF-Verfahrens“ vorgelegt, das die Herstellung von embryonalen Stammzellen betrifft.

Unter den Gästen waren Richter (BPatG, EPA, LG, BGH), Ministerialräte BMJ, Patentanwalts-Kollegen sowie Vertreter aus Industrie, Kirchen und Umweltschutzorganisationen.

Es wurden insbesondere folgende Fragestellungen behandelt:

1) Chancen der Forschung mit embryonalen Stammzellen

2) Zur rechtlichen und patentrechtlichen Situation in Deutschland und Europa

3) der Umgang mit embryonalen Stammzellen des Menschen aus theologischer und ethischer Sicht

4) Stammzellforschung aus der Sicht der forschenden Pharmaindustrie

Das Symposium wurde in einer Publikation dokumentiert.