Vier Irrtümer über Patente, die Sie vermeiden sollten

Vier Irrtümer über Patente, die Sie vermeiden solltenDas Patentrecht ist ein komplexes Thema. Hier sind vier typische Missverständnisse über Patente, die Sie vermeiden sollten:

Kein positives Benutzungsrecht

Ein Patent ist kein Freifahrtschein dafür, dass Sie die patentierte Erfindung auch tatsächlich nutzen dürfen. Zum Beispiel, indem Sie ein Produkt verkaufen, in dem die Erfindung steckt.

Ein Patent verleiht dem Inhaber nämlich zu allererst „nur“ ein Verbietungsrecht gegenüber Dritten. Der Inhaber kann anderen untersagen, die patentierte Erfindung kommerziell zu nutzen (siehe „Was ist ein Patent?“). Wenn Sie selbst ein Patent haben, schließt das also keineswegs aus, dass nicht ein anderer ein Patent besitzt, in dessen Schutzbereich Sie mit Ihrem Produkt fallen.

Vor der Markteinführung eines neuen Produkts kann es deshalb Sinn machen, zu untersuchen ob Wettbewerber möglicherweise Patente halten, die Sie mit Ihrem Produkt verletzen könnten. Solche „Freedom-to-operate“-Analysen sind unser tägliches Brot – sprechen Sie uns bei Bedarf einfach an!

Angst vor Patentverletzung? Jetzt Klarheit schaffen!

Sie haben konkrete Fragen zu einer Erfindung und deren Schutzmöglichkeiten? Sprechen Sie uns unverbindlich und kostenfrei an. Wir melden uns umgehend bei Ihnen, um alles weitere zu besprechen. Selbstverständlich wird Ihre Anfrage vertraulich behandelt.


* Aus rechtlichen Gründen müssen wir Sie darauf hinweisen, dass Aufträge per E-Mail oder über das Kontaktformular nur dann erteilt sind, wenn sie von uns bestätigt wurden.

Kein direkter Produktschutz

Ein Patent schützt nicht ein konkretes Produkt mit all seinen Features. Patente sind dazu da, technische Problemlösungen vor Nachahmung zu schützen (Erfindungen).

Deshalb ist es wichtig, sich im Patenterteilungsprozess von einer zu engen Sicht auf das eigene Produkt loszulösen. Sonst schützt das Patent am Ende nur dieses konkrete Produkt und kann schon durch leichte Abwandlungen umgangen werden.

Stattdessen sollten Sie sich fragen, was die minimale Menge von Merkmalen ist, die das Produkt einzigartig macht. Diese Merkmalskombination sollte so abstrakt formuliert werden, dass Wettbewerber es möglichst schwer haben, Umgehungslösungen zu finden.

Ist Ihre Erfindung wirklich einzigartig? Eine Recherche schafft Klarheit!

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Nicht nur andere Patente sind relevant

Damit Ihre Erfindung zum Patent erteilt wird, muss sie sich von allen konkreten Ausführungsformen unterscheiden, die der Welt öffentlich zugänglich sind (siehe „Kann man jede Idee patentieren?“).

Das können Patentschriften sein, aber genau so gut auch Fachartikel in Zeitschriften, Produktbroschüren, Internet-Fundstellen, oder sogar ein Vortrag oder eine Produktpräsentation auf einer Messe. Auch Ihre eigenen Veröffentlichungen zählen dazu!

Erfindung schon veröffentlicht? Dann sollten Sie schnell handeln!

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Es gibt keine U-Boot-Patente

Eine Patentanmeldung wird etwa 18 Monate nach der Anmeldung vom Patentamt veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt ist die technische Information, die Sie in der Patentanmeldung preisgeben, jedem auf der Welt zugänglich (und kann zum Beispiel hier recherchiert werden).

Sie sollten also vor Ablauf der 18-Monats-Frist genau prüfen, ob Ihre Patentanmeldung Aussichten auf Erfolg hat. Falls nicht, sollten Sie überlegen ob Sie die Anmeldung vor der Veröffentlichung vielleicht lieber fallenlassen, damit Ihr Know-how geheim bleibt.

Brauchen Sie Unterstützung im Patentdschungel? Wir helfen Ihnen!

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Über den Autor

Bastian BestBastian Best – Ich bin Patentanwalt bei BARDEHLE PAGENBERG. Mein Spezialgebiet sind Erfindungen mit Bezug zu Software, Hardware und Informatik. Daneben bearbeite ich Fälle auf den Gebieten Maschinenbau, Elektrotechnik und Medizintechnik. mehr→

9. Dezember 2014

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